Die letzte Ratssitzung der aktuellen Ratsperiode in der vergangenen Woche zeigte wieder, welche Priorität Themen wie Natur-, Umwelt- und Klimaschutz bei der CDU/FDP-Gruppe genießen. Dem Antrag von uns zum „Niedersächsischen Weg“ mit acht Einzelmaßnahmen, die direkt hier vor Ort umgesetzt werden können, wurde abgelehnt. Wie bereits im vorherigen Bauausschuss haben wir alle Einzelmaßnahmen separat abstimmen lassen, um dem Wunsch der Ratsfrauen und -herren nachzukommen, einzelne Punkte zu unterstützen. Auch die Fraktion der CDU hielt eingangs der Sitzung noch große Worte für den Artenschutz und den Niedersächsischen Weg und gab an, das Vorhaben unterstützen zu wollen. Praktisch sieht das dann so aus: alle Einzelpunkte wurden abgelehnt, lediglich das Bekenntnis der Gemeinde Lilienthal, den Niedersächsischen Weg unterstützen zu wollen, erhielt eine Mehrheit. Allerdings auch nicht einstimmig, denn selbst diesem Punkt konnten zwei Ratsherren der CDU nicht zustimmen.
Stattdessen fand der Antrag der CDU/FDP-Gruppe, der als einzigen Inhalt Gespräche mit dem Landkreis vorsieht, eine Mehrheit. Passt dann doch perfekt in das Konzept der CDU/FDP: „… wenn ich mal nicht weiter weiß, gründe ich ’nen Arbeitskreis“. Spoiler: diesen Arbeitskreis gibt es auf Initiative des Landkreises bereits, ein erstes Treffen ist schon organisiert. Doppel-Spoiler: bei dem Treffen sollen Lösungen und Ideen der einzelnen Gemeinden ausgetauscht werden. Man darf gespannt sein, was Lilienthal dazu beiträgt… so ganz ohne Maßnahmen (denn diese wollte man ja lieber ablehnen).
PS: der Antrag mit Einzelmaßnahmen zum Niedersächsischen Weg wurde in anderen Gemeinden des Landkreises übrigens fraktionsübergreifend unterstützt und fand Mehrheiten.
Zeit für einen Wechsel.
Bereit, weil IHR es seid.