Die Sitzung des Bauausschusses am vergangenen Montag zeigte erneut, dass von Seiten der CDU/FDP-Gruppe und den Querdenkern zu Natur- und Umweltschutzthemen nicht mehr als Lippenbekenntnisse ohne Inhalte zu erwarten sind.
Bereits im April haben wir über die lokale Umsetzung des „niedersächsischen Weges“ diskutiert und einen Antrag mit konkreten Einzelmaßnahmen eingebracht. Diese Maßnahmen wollte man damals nicht beschließen und versteckte sich mal wieder hinter der Worthülse „kreisweites Konzept“ und umging damit taktisch die Abstimmung des Antrags und der Einzelmaßnahmen.
Dank dem Einsatz unserer Fraktionsvorsitzenden, die den Vorgang zwecks rechtlicher Prüfung an die Aufsichtsbehörde des Landkreises verwies, kam das Thema diese Woche erneut auf den Tisch und endlich auch zur Abstimmung.
Zwischenzeitlich sei festzuhalten, dass der Kreisdezernent mitgeteilt hat, für eine Erarbeitung eines kreisweiten Konzeptes keine Ressourcen zu haben und dies auf absehbare Zeit nicht weiter verfolgt werden kann. Diese Information ist allen Fraktionen zugegangen.
Grund mehr, dass hier vor Ort in unserer Gemeinde konkrete Maßnahmen umgesetzt werden! Aber nicht mit der CDU/FDP-Gruppe und den Querdenkern – dort wollte man sich keinem der Einzelanträge anschließen, nicht einmal das Bekenntnis, dass die „Gemeinde Lilienthal aktiv zur Umsetzung der Ziele des Niedersächsischen Wegs beiträgt“. Wie so oft: viel Gerede für Nichts – und wenn es konkret wird, duckt man sich weg…
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